Anwesenheit der MdEP deutscher Delegationen nach Fraktion
Sehr geehrte Damen und Herren,
Auf Basis der Informationsfreiheit in den EU-Verträgen, verbrieft in Verordnung 1049/2001, beantrage ich Dokumente, welche folgende Informationen enthalten:
Dokumente, aus denen hervorgeht, in welchem Umfang die in Deutschland gewählten Mitglieder des Europäischen Parlamentes seit Konstituierung jeweils an Sitzungstagen anwesend bzw. abwesend waren (geclustert nach Fraktions- bzw. so fraktionslos nach Parteizugehörigkeit), so solche Dokumente vorliegen, beschafft oder unkompliziert angefertigt werden können.
Herzliche Grüße,
Felix S. Schulz
Unser Zeichen: 2025-0098
Sehr geehrter Herr Schulz,
das Europäische Parlament bestätigt hiermit den Eingang Ihrer Nachricht,
die am 05.03.2025 registriert wurde.
Anträge auf Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten werden gemäß der
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 vom 30. Mai 2001 über den Zugang der
Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und
der Kommission bearbeitet.
Im Einklang mit dieser Verordnung wird Ihr Antrag innerhalb von
15 Arbeitstagen ab seiner Registrierung bearbeitet.
Ihre personenbezogenen Daten werden im Einklang mit der Verordnung (EU)
2018/1725 vom 23. Oktober 2018 zum Schutz natürlicher Personen bei der
Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe, Einrichtungen und
sonstigen Stellen der Union und zum freien Datenverkehr verarbeitet. Eine
ausführliche Erklärung zum Datenschutz finden Sie [1]hier.
Das Europäische Parlament behält sich das Recht vor, zusätzliche
Informationen zu Ihrer Identität anzufordern, um die Einhaltung der
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 und der Durchführungsbestimmungen des
Europäischen Parlaments zu überprüfen.
Die Website AsktheEU.org, über die Sie Ihren Antrag eingereicht haben, ist
eine private Website, die nicht offiziell mit dem Europäischen Parlament
in Verbindung steht. Daher kann das Europäische Parlament nicht für
technische Fragen oder Probleme im Zusammenhang mit der Nutzung dieses
Systems haftbar gemacht werden.
Zudem können sämtliche personenbezogenen Daten, die Sie über die Website
AsktheEU.org bereitstellen, der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden
und auf dieser privaten Website einsehbar sein. Das Europäische Parlament
kann für eine derartige Offenlegung nicht haftbar gemacht werden. Sollten
Sie personenbezogene Daten direkt an das Europäische Parlament weitergeben
müssen und dabei deren Offenlegung vermeiden wollen, können Sie diese
Daten über Ihre private E-Mail-Adresse an folgendes Funktionspostfach
übermitteln: AccesDocs(at)europarl.europa.eu
Mit freundlichen Grüßen
TRANSPARENCY UNIT
European Parliament
Directorate-General for the Presidency
Directorate-General for Interinstitutional Affairs and Legislative
Coordination
[2][European Parliament request email]
[3]www.europarl.europa.eu/RegistreWeb
References
Visible links
1. https://www.europarl.europa.eu/RegistreW...
2. mailto:[European Parliament request email]
3. http://www.europarl.europa.eu/RegistreWeb
Unsere Referenz: 2025-0098
Sehr geehrter Herr Schulz,
Dies betrifft Ihren Antrag auf öffentlichen Zugang zu Dokumenten, aus
denen die Anwesenheit der deutschen Mitglieder des Europäischen Parlaments
bei Sitzungen seit ihrer Wahl hervorgeht.
Was die Anwesenheit der MdEP im Plenum betrifft, so können Sie auf die
Anwesenheitsliste für jeden Sitzungstag zugreifen, die auf der
[1]Plenar-Website des Parlaments verfügbar ist.
Genauer gesagt können Sie von dort aus auf Protokolle klicken und einen
bestimmten Plenartermin auswählen, unter dem Sie unter anderem das
Dokument „Anwesenheitsliste“ finden. Die Anwesenheitsliste vom 13. Februar
2025 finden Sie beispielsweise [2]hier.
Bezüglich der Anwesenheit von Europaabgeordneten in Ausschusssitzungen
sind Anwesenheitslisten auf der Webseite jedes Ausschusses unter
Sitzungen->Protokolle verfügbar.
Wenn Sie dort auf das [3]Protokoll eines bestimmten Datums klicken,
gelangen Sie gegen Ende des Dokuments zu den Anwesenheitslisten, z. B.
[4]hier im Fall der Sitzung vom 30. Januar 2025 im AFET-Ausschuss.
Auf dieser Grundlage betrachtet das Parlament Ihren Antrag als bearbeitet
und das Verfahren als abgeschlossen. Sollten Sie erneut Anfragen zu
bestimmten Parlamentsdokumenten stellen wollen, [5]können Sie sich
jederzeit an uns wenden.
Mit freundlichen Grüßen,
TRANSPARENCY UNIT
European Parliament
Directorate-General for the Presidency
Directorate-General for Interinstitutional Affairs and Legislative
Coordination
[6][European Parliament request email]
[7]www.europarl.europa.eu/RegistreWeb
References
Visible links
1. https://www.europarl.europa.eu/plenary/e...
2. https://www.europarl.europa.eu/doceo/doc...
3. https://www.europarl.europa.eu/committee...
4. https://www.europarl.europa.eu/doceo/doc...
5. https://www.europarl.europa.eu/RegistreW...
6. mailto:[European Parliament request email]
7. http://www.europarl.europa.eu/RegistreWeb